Debatte zur Volksverhetzung im Bundestag


Auf Antrag der AfD wird das Gesetz zur Volksverhetzung debattiert.

.

Das gibt immer einen wundersamen AHA-Effekt nach der Wahl, wenn der Wähler erkennt, dass die Gewählten wieder gegen ihn Politik machen - anders als im Wahlkampf versprochen.

So galt Merkel seinerzeit gar als Reformerin, die jedoch schnell alle Versprechungen über Bord warf, als sie überraschend Kanzlerin wurde.


Auch die Bundestagsdebatte zur Volksverhetzung gibt wieder Anlass zur Frage: Für welches Land, für welche Bürger machen die überhaupt Politik - doch nicht für Deutschland?


Oh doch, nur dass einige Politiker die UN- und EU Replacement-Vorgaben bereits verinnerlicht haben - und die Zahlen kennen.


Denn nicht "Gehört der Islam zu Deutschland" ist die Frage - sondern "Wieviel von Deutschland gehört bereits islamischen Eigentümern"?


Zwei Drittel der DAX-Unternehmen gehören bereits ausländischen Investoren und Eigentümern. Und hier fällt die Entscheidung für gewählte Politiker leicht:

Mache ich Politik für die Eigentümer - oder für deren Personal?


Die Frage kann man sich leicht selbst bewantworten, wenn man sich die Entwicklung der Eigentumsverhältnisse ansieht. Der deutsche Dummdödel hat es wieder mal verschlafen, dass man ihm die Heimat unter dem Hintern verkauft hat und meint nun, der Bundestag mache fürs "Personal" Politik! Kaum zu glauben, dass 2018 so viele Menschen so naiv sind.


Will ein Politiker dann doch mal Personalinteressen vertreten, statt Eigentümerinteressen, dann wird er zum Gespräch gebeten: Du willst doch wiedergewählt werden, oder?


Einige wollen nicht um jeden Preis wieder gewählt werden - ja sie treten gar als Whistleblower auf - füttern Journalisten, die sich um #forbiddenstories bemühen, mit Infos! Je nach Brisanz, überleben die sog. Nestbeschmutzer manchmal sogar - manchmal nicht!


Kleiner Tipp: Wer Opfer von Volksverhetzung oder Diskriminierung wird, weil er z.B. Deutscher ist, der sollte sich einen Anwalt oder eine Hilfsorganisation suchen, die sich im EU Recht auskennen. Dann den deutschen Gerichten gleich geltendes EU_Recht um die Ohren hauen. Leider haben deutsche Diskriminierungsopfer nicht so viele Untersützer, wie etwa Neubürger. Aber lassen sie sich nicht alles gefallen, nur weil sie die rechtswidrige Poitik nicht mittragen wollen!

Kommentare